In einem Gastkommentar meint Gottfried Kneifel (Initiative Wirtschaftsstandort Oberösterreich, Bundesratspräsident a.D.), dass unsere Demokratie eine Erneuerung braucht.
In fast allen Demokratien laufen Politiker mit heraushängender Zunge Lösungen nach, weil die Anforderungen so vielfältig sind und sich die Gesellschaft so rasant verändert.
In dieser Situation treten neue Politiker auf, die von "alternativlosen Sachzwängen" reden - ohne diese Sachverhalte ausreichend zu begründen und zu erklären; auf gut Deutsch und etwas überspitzt formuliert: "Bürger, wir machen das schon - und du setz deine Maske auf und halt den Mund!"
Kneifel fragt wo da noch Platz für den notwendigen demokratischen Diskurs bleiben soll. Gleichzeitig formuliert er Impulse für die notwendige "Frischzellenkur", um Platz zu schaffen, u.a.:
Mehr Vertrauen in Dialog, Demokratie, Parlamentarismus, Regionen, Gemeinden, Soziale Marktwirtschaft und Sozialpartnerschaft
Mehr Vernunft und Transparenz
Demokratiepolitische Bildung
Bild: Katharina Schiffl