Die Idee und ihre Entstehung

Das Demokratieforum und das Beteiligungsprojekt Grünbuch

Im Verfassungsjubiläumsjahr 2020 hat der Oberösterreichische Landtag auf Anregung seines Präsidenten Wolfgang Stanek gemeinsam mit der Initiative Wirtschaftsstandort OÖ (IWS) ein Demokratieprojekt initiiert. Alle interessierten und engagierten Bürgerinnen und Bürger, Institutionen und Medien wurden eingeladen, sich zu beteiligen. 

Auf der Online-Plattform Demokratieforum wird seither über aktuelle politische Veränderungen, Risiken und Chancen diskutiert. Gemeinsam werden konkrete Maßnahmen zur Stärkung der Demokratie ausgearbeitet. Die Ergebnisse werden in den OÖ Landtag eingebracht und allen anderen Landtagen, dem Bundesrat und dem Nationalrat übermittelt. 

Das Demokratieforum ist in Oberösterreich entstanden. Es richtet sich an alle an der Entwicklung der Demokratie Interessierten, im Land, bundesweit in ganz Österreich und darüber hinaus.

 
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Die politische Zielsetzung

„Demokratie braucht Demokratinnen und Demokraten“ kann man in Anlehnung an Friedrich Ebert, erster Reichspräsident der Weimarer Republik, sagen. Unser Bewusstsein für Demokratie und ihre Werte wird durch die Familie und das soziale Umfeld geprägt. Wichtig ist zudem ein umfassendes Angebot an politischer Bildung in der Schule. 
 
Denn Demokratie bietet die Grundlage für die soziale Marktwirtschaft, den Rechtsstaat, den Schutz der Menschenrechte, für sozialen Frieden in einer offenen und inklusiven Gesellschaft, für Gewaltenteilung sowie für einen Parlamentarismus mit Inhalten.

Wir dürfen Demokratie nicht als Gabe, sondern als große Aufgabe verstehen, die ständig weiterentwickelt und vor allem von der Gesellschaft gemeinsam getragen werden muss. Wir müssen stets alles daransetzen, um Fehlentwicklungen zu verhindern, die den Aufstieg von undemokratischem Handeln und radikalen Gruppierungen ermöglichen. Wir sind täglich gefordert, unser Miteinander nach den Maßstäben der Menschlichkeit zu gestalten. Über allem Handeln in Politik und Gesellschaft sollen unsere Grundwerte – Toleranz, Respekt und Wahrung der Menschenwürde – stehen.


Wolfgang Stanek, Präsident des Oberösterreichischen Landtags

Dipl.-Ing. Dr Adalbert Cramer, Zweiter Präsident des Oberösterreichischen Landtags

Gerda Weichsler-Hauer, Dritte Präsidentin des Oberösterreichischen Landtags

 

Initiatoren und Unterstützer

Das Demokratieforum wurde vom Oberösterreichischen Landtag gemeinsam mit der Initiative Wirtschaftsstandort Oberösterreich auf Anregung von Wolfgang Stanek, Präsident des Oberösterreichischen Landtags, initiiert.

Entwickelt, organisiert und unterstützt wird das Demokratieforum von Kovar & Partners und eComitee.