Laut einer Umfrage der Initiative Wirtschaftsstandort Oberösterreich (IWS) sind 29 Prozent der Bürger "sehr" (8) oder "etwas" (21) dafür, dass es nur eine Person im Staat gibt, die anschafft und Entscheidungen trifft, ohne Parlament. Dieser alarmierende Befund liefert den Anstoß für ein Demokratie-Offensive des Oberösterreichischen Landtags. Ein Kernstück der Offensive ist das Demokratieforum.
Politiker debattieren im Landtag, Bürger sollen nun auf einer offenen Plattform über Demokratie diskutieren.
Bild: Volker Weihbold
Beim "Demokratieforum", das von allen vier Landtagsparteien getragen wird, können Bürger im Internet auf der Seite demokratieforum.at über Demokratie diskutieren und Verbesserungsvorschläge einbringen. Bis Ende des Jahres ist die offene Online-Plattform aktiv. Die Inhalte münden in einem Grünbuch zum Thema "Stärkung der Demokratie".
Das Grünbuch wird laut Landtagspräsident Stanek im Landtags-Verfassungsausschuss diskutiert und an den Nationalrat geschickt. Auch soll es eine Landtags-Enquete und am Ende des Prozesses konkrete Änderungen geben.
Quelle: Oberösterreichische Nachrichten (Bezahlschranke bzw kostenloses Test-Abo)